Auf zu neuen Ufern! Lasst uns dabei ein wenig denken!

Einige grundsätzliche Überlegungen zum Wesen der Partei und zur Theoriearmut bei den Grünen samt dazupassenden Zitaten.

Seit fünf Jahren geht es mit den Grünen nur mehr bergauf. Jeder Wahlgang ist ein Erfolg, die Mitgliederzahlen zeigen nach oben, das formelle Machtgefüge in dieser Republik lässt nun auch Grüne Beteiligung wahrhaben. Oberösterreich zeigt es nun seit einem Jahr vor: Wir können auch mitregieren.

Blick zurück: Was waren das für Zeiten! Im Ideenrausch der frühen 80er Jahre (oft auch unter Zuhilfenahme cannabishältiger Genussmittel) wurden große Entwürfe entwickelt. Alles sollte anders werden. Eine bessere Welt: ökologisch, antikapitalistisch, emanzipatorisch, friedlich, solidarisch, ökologisch. Projekte um Projekte wurden entworfen und umgesetzt um damit Schritt für Schritt diesen Idealen näher zu kommen. Damals wurde auch heftig diskutiert, ob für die Umsetzung dieser Ideale überhaupt eine Partei notwendig ist und ob wir nicht mit Kraft unserer Überzeugung „Der Planet Erde steht vor dem ökologischen Kollaps“ die notwendigen Veränderungen erwirken können.
Das Ende ist bekannt: Die ParteimacherInnen setzten sich nach langem Ringen und Hinausdrängen ungeliebter „BewegungsaktivistInnen“ durch.

In den fast zwei Jahrzehnten grünem Tun auf allen parlamentarischen Ebenen hat sich das politische Umfeld genauso verändert wie die Grünen selbst. Sehr schnell haben wir Grünen uns an die parlamentarischen Mechanismen und ihre „Sachzwänge“ angepasst und das nicht immer ganz freiwillig. Wären wir so geblieben wie vor mehr als zwanzig Jahren (als „Bewegungspartei“) gäbe es die jetzige Organisation in dieser Form nicht mehr. Das Überwinden der Vorstellung „Die Partei sei ein Bewegungsfortsatz“ hat uns vor der Marginalisierung gerettet. Bewegungssegmente spielten in der Anfangsphase der Partei zwar ein Rolle, aber eine Fortsetzung der Ökologie- und Alternativbewegung sind wir eigentlich nicht. Obwohl in allen Bundesländern vereinzelte VertreterInnen alternativer Bewegungssegmente dazustießen, konstituierte sich die Partei aus einem größeren sozialen Reservoir.

Quantitativ ist die Partei zwar viel kleiner als die Bewegung, qualitativ aber weit größer als die Bewegung, aus der sie hervorgegangen ist. Die letzten Jahre haben es deutlich gezeigt: Die Notwendigkeit in allen gesellschaftlichen Bereichen zu intervenieren ist bei der Grünen Partei höher als bei den Bewegungssektoren. Im Gegensatz zur Bewegung ist die Partei ein Faktor der Kontinuität und nicht der Diskontinuität, was eine Bewegung auszeichnet. Wenn eine Konjunktur einer Bewegung abnimmt, bleibt nur wenig davon übrig. Hingegen eine Partei bleibt als eigenständiger Faktor bestehen, muss sich daher nicht unbedingt als Sprachrohr einer Bewegung verstehen. (mehr dazu bei: Marco Vanek, Von der Bewegung zur Partei)

Als Grüne müssen wir uns auch in Zukunft auf unsere Wurzeln beziehen, um nicht beliebig austauschbar zu werden. Wir werden dies nicht mehr ausschließlich tun können, sondern müssen auch immer wieder neue gesellschaftspolitische Fragen miteinbeziehen.

Was bei den Grünen seit über zwanzig Jahren auffällt, ist ihre antitheoretische Schlagseite. „Schon bereits den neuen sozialen Bewegungen fehlt es an Theorie“, bemerkte Niklas Luhmann. „ Ihnen fehlt indessen auch die Möglichkeit die Unterscheidungen, in die sie ihre Beobachtungen einzeichnen, zu kontrollieren. Vorherrschend findet man daher eine recht schlichte unkonkrete Fixierung von Zielen und Postulaten, eine entsprechende Unterscheidung von Anhängern und Gegnern und eine entsprechende moralische Bewertung.“ (aus N. Luhmann, Ökologische Kommunikation, S. 8).

Was heißt Theorie? Wie könnte Theoriearbeit bei den Grünen verstanden werden? „Man nennt einen Inbegriff selbst von praktischen Regeln alsdann Theorie, wenn diese Regeln, als Prinzipien, in einer gewissen Allgemeinheit gedacht werden, und dabei von einer Menge Bedingungen abstrahiert wird, die doch auf ihre Ausübung notwendig Einfluss haben. Umgekehrt heißt nicht jede Hantierung, sondern nur diejenige Bewirkung eines Zwecks Praxis, welche als die Befolgung gewisser im allgemeinen vorgestellter Prinzipien des Verfahrens gedacht wir“. (aus Immanuel Kant, Über den Gemeinspruch, S. 127).

Theorie spricht stets von Praxis, sie ist ihr Bezugspunkt. Theorie ist, was Praxis in einem System von Begründungen und Kategorien verallgemeinert, reflektiert und rezipiert, spezifiziert und spekuliert, differenziert und integriert. Theorie will die Ordnung der Wirklichkeit nachbauen. Theorie ist somit nicht nur reflektierte Praxis im Denken, sie ist wissenschaftlich-systematisiertes, Begriffe und Beziehungen herausarbeitendes Denken. Grünes Denken ist theoriearm, bewegt sich hauptsächlich auf der Ebene von sinnlichen Gewissheiten. (...) Was wir behaupten wollen, ist nicht weniger, als dass die Grünen die Probleme nicht wahrnehmen, sondern sie bloß sinnlich erfassen. Sie erkennen sie nämlich nicht in ihrer Wirklichkeit, sondern bloß in ihrer Tatsächlichkeit. Sie wissen wogegen sie sind, aber sie begreifen es nicht. (...) Die Grünen erkennen aber nicht nur nicht die Welt, auch sie selbst sind sich eine Unbekannte. Elementare Fragen nach ihrem Wesen und ihrer Substanz werden regelmäßig von den aktuellen Problemen erstickt. Die eigenen Basiskategorien sind ihnen, obwohl durchgehend angewandt, doch fremd, ebenso das, was Grundlage und Antrieb ihres Handelns darstellt. (Franz Schandl, Gerhard Schattauer, Die Grünen in Österreich, S. 111ff).

Grüne in der Regierung brauchen die oben erwähnten Grundlagen umso mehr. Um nicht ganz vom Alltag des Regierens gefangen genommen zu werden, bedarf es geeigneter Reflexionsmöglichkeiten, um das eigene Tun im gesellschaftlichen Kontext zu orten und wenn notwendig neu auszurichten Dringend bedarf es aber auch eines grundsätzlichen Diskurses über den gesellschaftlichen Charakter und die historische Rolle der Grünen.

Marco Vanek